Im Landkreis Northeim ab 2011
Kostenlose Sperrmüllabfuhr nur noch einmal pro Jahr
Sperrmüll wird wahrscheinlich ab Anfang 2011 im Landkreis Northeim kostenlos nur noch einmal im Jahr abgeholt. Dafür hat sich der Abfallwirtschaftsausschuss des Landkreises mehrheitlich ausgesprochen.
Politik hatte Vorschläge gefordert
Die zum Teil kontrovers geführte Diskussion geht auf die Beratung der Abfallgebührenkalkulation für 2010 zurück. Dabei wurden die Gebühren für die Restmülltonne um 14,5 Prozent angehoben (wir berichteten). Von Seiten der Politik waren in dem Zusammenhang von der Verwaltung Vorschläge für Konsolidierungsmaßnahmen bei der Sperrmüllentsorgung gefordert worden.
Fünf Varianten
Die Kreisabfallwirtschaft hatte deshalb jetzt im Rahmen der Beratungsvorlage fünf verschiedene Varianten gegenübergestellt.
Wie bisher ohne zusätzliche Gebühren
Eine Variante entspricht der bisherigen Regelung mit kostenfreier Sperrmüllabholung per Abrufkarte oder Online-Bestellung und kostenfreier Annahme von Sperrmüll bis drei Kubikmeter auf den Deponien. Dafür entstehen im Jahr rund 1,8 Millionen Euro an Kosten. Die werden in die allgemeine Abfallgebühr eingerechnet und damit von allen Gebührenzahlern unabhängig von der Inanspruchnahme der Sperrmüllabfuhr gezahlt.
In Laufe der Ausschussberatung kristallisierten sich schnell zwei Varianten als Favoriten heraus. Die wurden von der Kreisabfallwirtschaft mit Variante 2 und Variante 4 bezeichnet.
Nur noch einmal im Jahr kostenlos
Variante 2 sieht eine kostenfreie Sperrmüllabholung per Abrufkarte oder Online-Bestellung vor. Allerdings soll nur eine Abholung pro Jahr kostenfrei erfolgen, ab der zweiten Abholung wird eine Gebühr erhoben. Die Annahme von Sperrmüll bis drei Kubikmeter auf den Deponien bleibt kostenfrei möglich. Die Kreisabfallwirtschaft geht bei dieser Variante von einer Einsparung gegenüber der bisherigen Regelung in Höhe von etwa 100.000 Euro im Jahr aus.
Zusätzliche Gebühren bei jeder Abholung
Demgegenüber sieht die Variante 4 eine kostenpflichtige Sperrmüllabholung per Abrufkarte oder Online-Bestellung mit Begrenzung auf fünf Kubikmeter je Abholung vor. Als Gebühr könnten 25 Euro je Abholung erhoben werden. Die Annahme von Sperrmüll bis drei Kubikmeter auf den Deponien bleibt kostenfrei möglich. Mit dieser Variante könnten gegenüber der bisherigen Regelung geschätzt 600.000 Euro eingespart werden.
Weitere Varianten, die auch eine Gebührenpflicht für Annahmen auf den Deponien vorsehen, hat der Abfallwirtschaftsausschuss von vornherein zurückgewiesen.
Mehrheitlicher Beschluss
Mit vier Stimmen dafür, bei drei Gegenstimmen und vier Stimmenthaltungen, ging die Abstimmung schließlich für Variante 2 aus. Die Kreisabfallwirtschaft wird jetzt diese Variante weiter verfolgen und vorbereiten. Mit der Einführung der Neuregelung ist allerdings nicht vor dem 1. Januar 2011 zu rechnen.
"Für Serviceleistung tragbare Gebühr erheben"
„Ich persönlich hätte die Variante 4 bevorzugt, denn die Anlieferung des Sperrmülls auf den Deponien wäre weiterhin kostenfrei möglich gewesen. Für die Serviceleistung der Abholung hätten wir eine tragbare Gebühr erhoben“, sagt Landrat Michael Wickmann, der in seiner Einschätzung von einer dann viel höheren Gebührengerechtigkeit ausgeht. „Wer die Sperrmüllabfuhr zu sich nach Hause bestellt, bezahlt für den Service. Jetzt zahlt auch weiterhin die Gemeinschaft der Gebührenzahler den Großteil dieser Kosten“, so der Landrat weiter. „Und schließlich suchen doch angeblich alle politisch im Kreis Verantwortung tragenden nach Einsparmöglichkeiten, um die Müllgebühren nicht ins Uferlose steigen zu lassen.“
Infos über die Sperrmüllentsorgung
