Überlegungen zur Fusion von Landkreisen
Gutachten soll alle Vorteile und Nachteile aufzeigen
Die Landräte der Landkreise Holzminden und Northeim, Walter Waske und Michael Wickmann, haben jetzt in einer gemeinsamen Pressekonferenz in Dassel noch einmal klar gestellt, was beide dazu bewogen hat, den Stein für eine Debatte um die Fusion von Landkreisen in Südniedersachsen ins Rollen zu bringen.
Northeim. Beide Landräte sind der Auffassung, dass die desaströse Finanzlage der öffentlichen Haushalte in der Region und die sich von Jahr zu Jahr verschärfenden Auswirkungen der demographischen Entwicklung geradezu dazu zwingen, "quer" zu denken.
Appell: Gutachten in Auftrag geben
„Wir wollen überlegen, ob die jetzigen Strukturen noch eine Zukunft haben oder ob wir gemeinsam neue Wege gehen müssen“, sagen beide Landräte übereinstim- mend. Daher auch der Appell der beiden Kreisspitzen an die politischen Entscheidungsträger im April oder Mai dieses Jahres ein Gutachten zu dem Thema in Auftrag zu geben.
Kontakte mit Nachbarn
Waske und Wickmann bestätigten, dass sie mit den jeweiligen Nachbarlandkreisen in Kontakt getreten seien, um zu erfahren, ob diese in einen gutachterlichen Prozess mit einbezogen werden wollen. „Ich weiß aus Gesprächen mit den Kollegen aus Osterode und Göttingen, dass sie natürlich zunächst ihre politischen Gremien befragen wollen. Ich gehe aber davon aus, dass im Laufe des Monats Februar die Antworten vorliegen werden“, erläuterte Landrat Michael Wickmann zur Beteiligung der Nachbarlandkreise. Im Landkreis Holzminden sei die Sachlage ähnlich.
Breite öffentliche Diskussion und breite Mehrheiten
Beide Landräte sprechen sich für eine breite öffentliche Diskussion in der Bevölkerung aus. Als Grundlage dafür müsse jedoch das Gutachten dienen, das auch untersuchen solle, ob ein Zusammenschluss für die Bevölkerung der benachbarten Kreise überhaupt vorteilhaft wäre. In dem Prozess betrachten es beide als ihre selbstverständliche Aufgabe, Politik eng mit einzubeziehen und den Weg parteiübergreifend gemeinsam zu gehen. „Wir brauchen für die Gestaltung eines derartigen Prozesses breite Mehrheiten in Kommunalparlamenten“, sagten beide Landräte abschließend.
Beschlüsse über Gutachten
Nach den derzeitigen Planungen sollen der Northeimer Kreistag voraussichtlich am 23. April und der Holzmindener am 3. Mai über die Auftragsvergabe für ein Gutachten entscheiden. In Northeim wird sich bereits am 5. Februar der Ausschuss für Demographische Entwicklung in öffentlicher Sitzung mit dem Thema befassen.
Appell: Gutachten in Auftrag geben
„Wir wollen überlegen, ob die jetzigen Strukturen noch eine Zukunft haben oder ob wir gemeinsam neue Wege gehen müssen“, sagen beide Landräte übereinstim- mend. Daher auch der Appell der beiden Kreisspitzen an die politischen Entscheidungsträger im April oder Mai dieses Jahres ein Gutachten zu dem Thema in Auftrag zu geben.
Kontakte mit Nachbarn
Waske und Wickmann bestätigten, dass sie mit den jeweiligen Nachbarlandkreisen in Kontakt getreten seien, um zu erfahren, ob diese in einen gutachterlichen Prozess mit einbezogen werden wollen. „Ich weiß aus Gesprächen mit den Kollegen aus Osterode und Göttingen, dass sie natürlich zunächst ihre politischen Gremien befragen wollen. Ich gehe aber davon aus, dass im Laufe des Monats Februar die Antworten vorliegen werden“, erläuterte Landrat Michael Wickmann zur Beteiligung der Nachbarlandkreise. Im Landkreis Holzminden sei die Sachlage ähnlich.
Breite öffentliche Diskussion und breite Mehrheiten
Beide Landräte sprechen sich für eine breite öffentliche Diskussion in der Bevölkerung aus. Als Grundlage dafür müsse jedoch das Gutachten dienen, das auch untersuchen solle, ob ein Zusammenschluss für die Bevölkerung der benachbarten Kreise überhaupt vorteilhaft wäre. In dem Prozess betrachten es beide als ihre selbstverständliche Aufgabe, Politik eng mit einzubeziehen und den Weg parteiübergreifend gemeinsam zu gehen. „Wir brauchen für die Gestaltung eines derartigen Prozesses breite Mehrheiten in Kommunalparlamenten“, sagten beide Landräte abschließend.
Beschlüsse über Gutachten
Nach den derzeitigen Planungen sollen der Northeimer Kreistag voraussichtlich am 23. April und der Holzmindener am 3. Mai über die Auftragsvergabe für ein Gutachten entscheiden. In Northeim wird sich bereits am 5. Februar der Ausschuss für Demographische Entwicklung in öffentlicher Sitzung mit dem Thema befassen.
